NRW startet in den Sozialen Arbeitsmarkt

Langzeitarbeitslosen endlich eine Perspektive zu geben ist seit Jahren das Ziel der NRWSPD. Die Bundesarbeitsministerin Nahles hat anders als ihre Vorgängerin Langzeitarbeitslose auch wieder in den Blick genommen und die Mittel für deren Integration in den ersten Arbeitsmarkt deutlich erhöht. NRW hat sich seit 2013 mit eigenen und mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds an diesen Integrationsmaßnahmen beteiligt. Viele Langzeitarbeitslose konnten damit aber nicht erreicht werden.

Sie benötigen einen Sozialen Arbeitsmarkt, bei dem Arbeitslose nicht mehr von einer in die nächste Maßnahme geschickt, sondern dauerhaft beschäftigt werden. Dies scheitert derzeit daran, dass der Bundesfinanzminister sich weigert, Mittel mit denen die Arbeitslosigkeit finanziert wird, für aktive Beschäftigung zur Verfügung zu stellen.

Darum hat Rot-Grün in NRW nun beschlossen voranzugehen und in Eigenregie einen Modellversuch für einen Sozialen Arbeitsmarkt zu starten.

Perspektivisch soll es einen dauerhaften Sozialen Arbeitsmarkt zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit in NRW geben. Um sichtbar zu machen, dass dieser sinnvoll ist, werden für Modellprojekte erstmals 13 Millionen Euro für 2017 und 30 Millionen Euro für den Etat 2018 bereitgestellt. Mit weiteren 6,8 Millionen Euro werden die Möglichkeiten des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe“ zusätzlich unterstützt. So werden weitere 4.000 Stellen für Langzeitarbeitslose in NRW geschaffen – das ist bundesweit beispiellos.

Die geförderten Arbeitsplätze müssen dabei sozialversicherungspflichtig und arbeitsvertraglich gesichert sein, denn Rot-Grün in NRW steht zu seinem Versprechen „Gute Arbeit“.