Heike Gebhard wird Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Am heutigen Donnerstag fanden im Landtag NRW die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse der 17. Wahlperiode statt.

Die Gelsenkirchener Landtagsabgeordnete Heike Gebhard kehrte dabei in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, dem sie bereits von 2005 bis 2012 angehörte, zurück. Dort wird sie aber nicht wieder die Funktion der gesundheitspolitischen Sprecherin, sondern den Ausschussvorsitz übernehmen.
Heike Gebhard: „Die Themen, die in diesem Ausschuss beraten werden, sind für mich als Sozialdemokratin Herzensangelegenheiten. Auch die Wählerinnen und Wähler bescheinigen der SPD dort immer wieder die größten Kompetenzen. Darum bin ich sehr stolz, dass meine Fraktion mich in dieses wichtige Amt gebracht hat.“

„Gelsenkirchen ist ja eine von 4 Modellkommunen bei der Erprobung eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose. Die neue Landesregierung hat sich aber noch nicht erklärt, ob sie dieses Projekt, wie mit dem Haushalt 2017 beschlossen, auch vollständig umsetzen wird. Dies wird eines der ersten zu bearbeitenden Themen im Ausschuss sein. Besondere Aufmerksamkeit wird der Ausschuss auch auf die Sozialpolitik legen müssen, da der Koalitionsvertrag von CDU und FDP dazu keinerlei Aussagen enthält.“

Daneben wird sie ihre Arbeit der letzten Legislaturperiode im Haushalts- und Finanzausschuss fortsetzen.
„Die Arbeit macht mir besonders Spaß; hier fließen alle Politikfelder im Zug der Haushaltsberatungen zusammen. Da der Koalitionsvertrag keinerlei Pläne zu Finanzierungsmöglichkeiten der Wahlversprechen beinhaltet, kommen auf den Haushalts- und Finanzausschuss besondere Kontrollfunktionen zu“, so Heike Gebhard abschließend.