Wurden auf der Zentraldeponie Emscherbruch gefährliche Abfälle aus dem Rheinland gelagert? Heike Gebhard und Sebastian Watermeier befragen die Landesregierung

Die nun bekannt gewordene Lagerung von gefährlichen Raffinerie-Rückständen in der Deponie Emscherbruch nehmen die SPD-Landtagsabgeordneten aus Gelsenkirchen und Herne zum Anlass, die Landesregierung nach den genauen Umständen zu fragen. Heike Gebhard erklärt: „Wenn 34.000 Tonnen dieser Rückstände der Shell-Raffinerie Rheinland hier in unserer Region eingelagert wurden, wollen wir auch genau wissen, wie die Weiterverarbeitung zu deponiefähigem Material durchgeführt wird, welche Abfälle oder Nebenprodukte bei diesem Prozess entstehen und durch welche Maßnahmen auf der Deponie eine Gefährdung für Gesundheit und Umwelt ausgeschlossen werden kann.“

Sebastian Watermeier ergänzt: „Dabei stellt sich aber die Frage, ob die Abnehmer wie die Emscherbruch-Deponie wussten, dass sie keinen Petrolkoks verarbeitet haben. Die Menschen in dieser Region sind schon belastet genug. Deshalb wollen wir genau wissen, was genau im Emscherbruch deponiert wird und wie sichergestellt wird, dass sich daraus keine Belastungen ergeben.“

 

Hintergrund:

In den letzten Wochen ist eine öffentliche Diskussion darüber entstanden, unter welchen Bedingungen auf der Zentraldeponie Emscherbruch in den vergangenen zwei Jahren rund 34.000 Tonnen gefährlicher Schwerölrückstände aus der Shell Raffinerie Rheinland eingelagert wurden. Insbesondere die Verarbeitung der Raffinerierückstände in Anlagen in den Städten Herne, Castrop-Rauxel, Bottrop, Marl, Duisburg, Gelsenkirchen und Essen sind in dieser Hinsicht von Interesse. Öffentliche Informationen über die Produktionskette gibt es mit Verweis auf das Betriebsgeheimnis nicht.

Daraus ergibt sich jedoch eine große Unsicherheit in der Öffentlichkeit, denn ohne diese Weiterverarbeitung wäre eine Deponierung in Gelsenkirchen rechtlich nicht möglich gewesen, sondern sie hätte in der Ursprungsregion erfolgen müssen.

Zuvor wurde durch Anfragen des Gladbecker Abgeordneten Michael Hübner bekannt, dass Shell jahrelang Rückstände aus ihrer Raffinerie fälschlicher Weise als Petrolkoks deklariert hatte. Dadurch gelangten die schadstoffbelasteten Rückstände unter anderem in Kraftwerke wie dem Steag-Kraftwerk in Herne, wo sie nach heutigem Kenntnisstand nicht hätten verbrannt werden dürfen. Aus noch ungeklärten Gründen hat Shell selbst jedoch seit 2017, also noch bevor dies öffentlich bekannt wurde, seine Rückstände jedoch nicht mehr als Brennstoff auf den Markt gebracht, sondern auf einem anderen Weg entsorgt.