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Alle Pressemeldungen

SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty zu Gast bei ZINQ in Gelsenkirchen

Der nordrhein-westfälische Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW Thomas Kutschaty folgte der Einladung der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier, sowie der Gelsenkirchener OB-Kandidatin Karin Welge, und besuchte das Unternehmen ZINQ am Gelsenkirchener Hafen. Mit dem geschäftsführenden Gesellschafter…

Kommunen brauchen Erstattung der Corona-Kosten durch den Rettungsschirm

Die SPD-Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier haben die schwarz-gelbe Regierungskoalition für Ihre erneute Ablehnung eines finanziellen Schutzschirms für die Städte und Gemeinden scharf kritisiert. Die SPD-Landtagsfraktion hatte dies in einem Antrag am Donnerstag im Landtag gefordert. „Unsere Städte und…

Menschen erhalten wieder wichtige Behandlungen

Nach einer Verordnung des NRW-Gesundheitsministeriums darf die Arbeit in Heilberufen auch ohne ärztliches Rezept wieder aufgenommen werden. Dies betrifft unter anderem medizinische Fußpflege, Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie. Diese Berufsgruppen können nun selbst die medizinische Notwendigkeit der Behandlung feststellen. Das Befolgen…

SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Ineos Phenol in Gladbeck

Bei einem Besuch in Gladbeck machte sich Heike Gebhard gemeinsam mit weiteren SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region ein Bild von den Investitionen des Unternehmens Ineos Phenol. „Das nördliche Ruhrgebiet ist ein starker und moderner Industriestandort. Er ist auf dem Weg, Vorbild…

Wurden auf der Zentraldeponie Emscherbruch gefährliche Abfälle aus dem Rheinland gelagert? Heike Gebhard und Sebastian Watermeier befragen die Landesregierung

Die nun bekannt gewordene Lagerung von gefährlichen Raffinerie-Rückständen in der Deponie Emscherbruch nehmen die SPD-Landtagsabgeordneten aus Gelsenkirchen und Herne zum Anlass, die Landesregierung nach den genauen Umständen zu fragen. Heike Gebhard erklärt: „Wenn 34.000 Tonnen dieser Rückstände der Shell-Raffinerie Rheinland…

Straßenausbaubeiträge können abgewählt werden

Der Landtag hat in dieser Woche mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Hierzu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier: „ Diese Koalition missachtet mit ihrer Entscheidung über 120…

Umweltgefahren durch Zentraldeponie Emscherbruch?

In elf kleinen Anfragen haben die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier, sowie der Landtagsabgeordnete Alexander Vogt aus Herne, 43 Fragen an die Landesregierung gerichtet. Dazu erklären Heike Gebhard, Alexander Vogt und…

Gelsenkirchener Künstler stellen im Landtag NRW aus

Vom 18.03.-26.04.2019 können Besucherinnen und Besucher ausgewählte Kunstwerke des Gelsenkirchener Künstlerehepaars Marion & Bernd Mauß bewundern. Eröffnet wird die Ausstellung „Malerei und Skulptur“ am kommenden Dienstag, den 19.03., um 14.30 Uhr. Nach einer Begrüßung der anwesenden Gäste durch die Gelsenkirchener…

Alle Schulen in Gelsenkirchen und NRW müssten Talentschulen sein

Zur heutigen Bekanntgabe der geförderten Talentschulen in Gelsenkirchen durch die Landesregierung erklären die Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier: „Für die Lehrenden und Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs Königstraße, der Gesamtschulen in Horst und…

Straßenbaubeiträge abschaffen – Schwarz-Gelber Spaltungspolitik den Riegel vorschieben!

Den Kommunen freistellen, ob sie Straßenbaubeiträge von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern erheben möchten, so lauten die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf. „Nicht selten haben Anwohnerinnen und Anwohner aufgrund der Gebührenbescheide existentielle Sorgen“, weiß der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier aus dem…

Azubi-Ticket? Fehlanzeige! – Landesregierung liefert nicht

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden in Nordrhein-Westfalen haben trotz Versprechens des Ministerpräsidenten immer noch kein Azubi-Ticket. Sebastian Watermeier, Landtagsabgeordneter für Gelsenkirchen, kommentiert: „Die Mitte-Rechts-Koalition setzt ihre Tour der sozialen Kälte weiter…

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